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Georgien: Doch kein Rückzug der russischen Truppen? | tagesschau.de

by tagesschau.de

Rückzug vom Rückzug?

Die russischen Truppen ziehen sich offenbar doch nicht aus der georgischen Stadt Gori zurück. Nach Angaben des georgischen Außenministeriums verstärkte Moskau seine Präsenz sogar. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, in der Umgebung der Stadt habe es Explosionen gegeben. Zuvor hatte es sowohl von der russischen als auch von der georgischen Seite geheißen, die russische Armee hätte mit dem Die Hafenstadt Poti sei bereits geräumt worden, wurde berichtet. Doch nun seien die Soldaten zurückgekehrt, teilte das georgische Außenministerium mit. Ein Augenzeuge sprach von einrückenden Panzern. Einige Soldaten trügen die blauen Abzeichen der Friedenstruppen. Der Generalstab in Moskau bestätigte die Präsenz russischer Truppen in Poti. Die russische Friedenstruppe habe das Recht, in Poti zu sein, erklärte Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn.

Unterdessen hat das von der Partei des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili dominierte Parlament in Tiflis den Austritt des Landes aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beschlossen. Die 1991 gegründete Organisation sei von Moskau dominiert, begründete Saakaschwili den Schritt.

In der GUS hatten sich alle Ex-Sowjetrepubliken außer Estland, Lettland und Litauen zusammengeschlossen. Für den Austritt stimmten alle 117 anwesenden Abgeordneten, meldete die Agentur Interfax. Die georgische Opposition hatte die Parlamentswahl vom Mai als gefälscht kritisiert und die errungenen Mandate nicht angetreten.

Zuvor hatte der russische Präsident Dimitri Medwedjew die international nicht anerkannten Präsidenten der beiden abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien, Eduard Kokojty und Sergej Bagapsch, empfangen. Er sicherte ihnen die volle Unterstützung Moskaus zu. Bei dem Treffen unterzeichneten die beiden Separatistenführer den von Frankreich vorgelegten Friedensplan. Der Einmarsch georgischer Truppen nach Südossetien war vergangene Woche der Anlass für die Militäroffensive Russlands in Georgien gewesen.

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